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   OLG Koblenz, 12.08.1980 - 1 Ss 253/80   

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OLG Koblenz, 12.08.1980 - 1 Ss 253/80 (https://dejure.org/1980,22988)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12.08.1980 - 1 Ss 253/80 (https://dejure.org/1980,22988)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12. August 1980 - 1 Ss 253/80 (https://dejure.org/1980,22988)
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  • OVG Niedersachsen, 20.06.1997 - 12 M 2541/97

    Sonntagsfahrverbot; Frische Milch; Frisches Milcherzeugnis; Geringe Haltbarkeit

    Abgesehen davon, daß der Begriff der Frische auch einen Zeitfaktor umfaßt (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 12.8.1980 - 1 Ss 253/80 -, LRE 12, 284 (287)), mithin Lebensmittel, deren Produktionszeitpunkt bereits geraume Zeit zurückliegt, nach allgemeiner Anschauung nicht mehr als frisch bezeichnet werden können - mögen sie auch aus ehemals frischen Bestandteilen hergestellt worden sein -, muß berücksichtigt werden, daß es sich bei den in § 30 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 a) bis c) StVO genannten Lebensmitteln um Produkte handelt, die etwa wie Fisch und Milcherzeugnisse ihrer Natur nach leicht verderblich sind.
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